PLAYCENTRAL NEWS Internet

Internet: Vorratsdatenspeicherung gestoppt – verstößt gegen EU-Recht

Von Dustin Martin - News vom 28.06.2017 13:58 Uhr

Die Vorratsdatenspeicherung wird von der Bundesnetzagentur nicht mehr durchgesetzt. Damit reagiert die Behörde auf ein wegweisendes Gerichtsurteil, nach dem die VDS nicht mit dem EU-Recht vereinbar sei. Einige Internet-Provider sammeln seit heute keine Daten mehr.

In der letzten Woche urteilte das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht mit den Gesetzen der Europäischen Union vereinbar sei. Nun reagierte die Bundesnetzagentur und kündigte an, die Pflicht für Internet-Provider ab sofort auszusetzen.

InternetInternet: Die 10 beliebtesten Webseiten der Deutschen

Internet-Prodiver stellen Vorratsdatenspeicherung ab heute ein

Daraufhin gaben Internet-Anbieter wie die Deutsche Telekom, O2 oder 1&1 bekannt, dass sie ab heute nicht mehr nach den Vorgaben der Vorratsdatenspeicherung die Daten der Kunden sammeln.

Ursprünglich hatte der Provider SpaceNet aus München im Jahr 2015 geklagt. Die Speicherpflicht in Deutschland gilt nach dem Gesetzesbeschluss im Oktober 2015 seit dem Dezember 2015. Es gab eine Frist bis zum 01. Juli 2017, die Vorratsdatenspeicherung umzusetzen.

Langsames Internet? Diese Verordnung schreibt die Geschwindigkeit vor!

Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ist turbulent

Die Vorratsdatenspeicherung hat in der EU und Deutschland eine turbulente Vorgeschichte. So wurde die Regelung in einer ersten Ausführung im Jahr 2006 für alle Mitgliedsstaaten vorgeschrieben, in Deutschland wurde sie 2008 umgesetzt. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2010, die VDS sei verfassungswidrig – alle bis dahin gesammelten Daten mussten gelöscht werden. Im Jahr 2014 entschied der Europäische Gerichtshof ähnlich und erklärte, das Gesetz sei nicht mit den Grundrechten vereinbar.

Da die Entscheidung vom Oberlandesgericht in NRW nicht anfechtbar ist, wird nun eine Reaktion aus der Bundespolitik erwartet.

Windows 10Windows 10: Mehr Datenschutz mit Privatsphäre-Einstellungen

KOMMENTARE

News & Videos zu Internet

Internet: Uhrzeit vor- oder zurückstellen? Die Winterzeit beginnt morgen Internet: Telekom: Gericht verbietet StreamOn in aktueller Form Internet: Opera kündigt Gaming-Browser GX an Internet: EU will Zeitumstellung abschaffen – Es kann noch bis 2021 dauern! Internet: Vodafone bietet Kunden Gaming-Pass: Zocken ohne Datenvolumen zu verlieren! Internet: Die 10 schlechtesten Passwörter des Jahres
Beobachtet in Animal Crossing: New Horizons Sternschnuppen und findet die Sternensplitter Animal Crossing: New Horizons – Heute ist der letzte Tag, um diese Fische und Käfer zu fangen Animal Crossing New Horizons: Das sind die Unterschiede auf der Nord- und Südhalbkugel Friendly Fire 5: Die endgültige Spendensumme steht fest!
Disney Plus: Diese neuen Inhalte gibt es im April 2020 GTA 6: The Mexican – Erster Charakter scheint bestätigt Animal Crossing New Horizons: So verdient ihr Sternis an Geldbäumen Preis, Uhrzeit und Fundorte: Alle Fische in Animal Crossing: New Horizons im Überblick Die PS Plus-Spiele für April 2020 werden heute enthüllt Amazon: Zahlreiche Games reduziert im Sale! MEHR NEWS LADEN

TRENDS

Cyberpunk 2077Rollenspiel
Cyberpunk 2077
The Last of Us 2Action-Adventure
The Last of Us 2
Resident Evil 3Survival-Horror
Resident Evil 3
Final Fantasy 7 RemakeAction-RPG
Final Fantasy 7 Remake
Pokémon Schwert und SchildRollenspiel
Pokémon Schwert und Schild
Zelda: Breath of the Wild 2Rollenspiel
Zelda: Breath of the Wild 2
GTA 6Open-World-Action
GTA 6
MIT
PLAYDEALS
KEINE ANGEBOTE
MEHR VERPASSEN
ZU DEN DEALS