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MontanaBlack will vor Gericht gegen Rundfunklizenz klagen

Von Maike Apelt - News vom 17.05.2023 10:15 Uhr
MontanaBlack Rundfunklizenz
© YouTube: MontanaBlack/PlayCentral-Bildmontage

Das Thema Rundfunklizenz verfolgt MontanaBlack seit einigen Jahren. Auch andere Streamer hatten schon das Vergnügen, sich mit den Landesmedienanstalten auseinandersetzen zu dürfen. Monte will dem Ganzen ein Ende bereiten und gegen die Zulassung gerichtlich vorgehen. Ist das ein Fehler?

MontanaBlack gegen die Rundfunklizenz

Vor über zwei Jahren kam das Thema Rundfunklizenz das erste Mal bei MontanaBlack auf. Wegen seiner vielen Zuschauer, dem regelmäßigen Programm und dessen Gestaltung, wurde der Streamer von den Landesmedienanstalten darauf aufmerksam gemacht, dass er eine Rundfunklizenz beantragen müsse.

Schon damals hatte sich der Streamer negativ gegenüber der Kontrollinstanz und ihrer Mittel geäußert. Vor Kurzem dann ein scheinbarer Geniestreich seinerseits: Er eröffnete, ähnlich wie Gronkh, einen Twitch-Kanal, der 24/7 live ist, um seine durchschnittlichen Zuschauerzahlen unter den Schwellenwert rutschen zu lassen.

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Mittlerweile hat Monte trotzdem eine Lizenz, mit der er sich allerdings ungerecht behandelt fühlt. Er gibt an, zwar die gleichen Pflichten wie alle anderen zu haben, aber nicht die gleichen Rechte zugesprochen zu bekommen. Genaue Punkte nennt er in diesem Bezug nicht.

„Auch, wenn ich natürlich keine Lust habe vor Gericht zu gehen, sehe ich es nicht sein und werde dieses Verfahren führen und vor Gericht gehen, auch für alle anderen Streamer-Kollegen und Kolleginnen.“

Wozu ist die Rundfunklizenz da?

Von Seiten Monte wird viel gegen die Lizenz gewettert. Die ist aber natürlich nicht dazu da, Streamer*innen zu ärgern, sobald sie eine gewisse Größe erreicht haben, sondern hat durchaus einen tieferen Nutzen.

Wer braucht eine Lizenz? Jedes audio-visuelle Medium, das als Rundfunk eingestuft wird, braucht eine Lizenz. Dazu müssen Voraussetzungen in Bezug auf die Reichweite des Kanals, die Ausgestaltung des Programms und die Regelmäßigkeit der Ausstrahlung erfüllt werden. Das Internet ist mit steigender Relevanz ebenfalls in die Liste von Medien aufgenommen worden.

Das ist die verbaute Hardware von MontanaBlack:

Wozu gibt es die Lizenz?

„Sinn und Zweck der Rundfunkregulierung ist die Aufrechterhaltung einer freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sowie die Sicherung der Meinungsvielfalt.“

Wer in seinem Medium eine gewisse Größe erreicht hat, ist prinzipiell in der Lage Meinungen zu beeinflussen, ob er will oder nicht. Dabei kann es sich um Fragen nach der beliebtesten Eisteesorte handeln, oder um politische Einflussnahme. Um politischer Propaganda und gezielter Manipulation entgegenzuwirken, werden Programme mit großer Reichweite geprüft und müssen gegebenenfalls offline gehen.

Was Monte mit seiner Klage erreichen kann, ist schwer zu sagen. Vielleicht entkommt er seiner eigenen Lizenzpflichtigkeit, ganz abschaffen wird er die aber wahrscheinlich nicht können.

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Praktikantin, die keine Lust hat nur Kaffee zu kochen und deshalb lieber Artikel schreibt. Wenn ich eine Superkraft hätte, würde ich Einhörner in alle Star Wars-Filme einbauen.
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